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Am 12.12.2020 versammelten sich trotz eines Verbots rund 100 Anhänger der Querdenken-Bewegung in Frankfurt am Main. Die Organisatoren hatten ursprünglich 40.000 Teilnehmende angemeldet. Nachdem die Demonstration verboten wurde und die Veranstalter mit ihrem Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht, dem Verwaltungsgerichtshof und schließlich auch dem Bundesverfassungsgericht unterlagen, riefen sie ihre Anhänger dazu auf, trotzdem in die Stadt […]
Die Polizei stoppte am 12.12.202 die Anreise mehrerer Reisegruppen, die an einer „Querdenken“-Demonstration teilnehmen wollten. Die Versammlung, zu der zahlreiche Neonazis und Hooligans mobilisiert hatten, war im Vorfeld verboten worden. Die Polizei sprach gegenüber ankommenden potenziellen Teilnehmern am Dresdner Hauptbahnhof Platzverweise aus und stoppte mehrere Reisebusse. Am Abend wurden rund 50 Personen, von denen mehrere […]
Vier NebenklagevertreterInnen hielten am kurzen 23. Verhandlungstag ihre Schlussvorträge.
13-seitiges Protokoll des 16. Verhandlungstages. Aussagen von Sachverständigen für Ballistik und Rechtsmedizin, eines Überlebenden des Anschlags und von drei Polizeibeamten.
Während des kurzen 23. Verhandlungstages wurden die Plädoyers der Nebenklage fortgesetzt. Vier AnwältInnen hielten ihre Schlussvorträge und thematisierten u. a. die Verantwortung, die die Gesellschaft für die Tat trage.
Am 22. Verhandlungstag begannen die Schlussvorträge der Nebenklage. Neun Nebenklagevertreter*innen hielten ihre Plädoyers, ein Überlebender des Anschlags ergriff selbst das Wort.
Mehrere tausend Menschen nahmen am 18.11.20 in Berlin an einer Demonstration gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie teil. Da sich die TeilnehmerInnen nicht an die Auflagen hielten, beendete die Polizei die Versammlung. Es folgten Angriffe gegen Einsatzkräfte, Flaschen- und Böllerwürfe und ein Wasserwerfereinsatz. Mittendrin: Bekannte Neonazis und Funktionäre der AfD.
Der umstrittene Publizist Jürgen Todenhöfer stellte am 12.11.2020 anlässlich seines 80. Geburtstages in Berlin die Eckpunkte seiner neu gegründeten Partei „Team Todenhöfer“ vor. Wenig überraschend erging er sich dabei vor allem in Antiamerikanismus und populistischer Politikerschelte.
Am Samstag, den 07.11.2020, beteiligten sich in Leipzig mehrere zehntausend Menschen an einer bundesweit beworbenen Demonstration gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Die Demonstration stand unter dem Motto „Versammlung für die Freiheit“ und gab vor, sich gegen die Einschränkung der Grundrechte im Zuge der Corona-Maßnahmen zu wenden. In Wahrheit wurden wie bereits in der […]
Nur knapp 50 Neonazis beteiligten sich am Samstag, 6. Juni 2020, in Worms am “Tag der deutschen Zukunft”. Eine antifaschistische Blockade stoppte den jährlich stattfindenden rechtsextremen Aufmarsch nach rund 300 Metern. Insgesamt protestierten über tausend Personen gegen die überschaubare Demonstration, zu dem bundesweit mobilisiert worden war. Immer wieder kam es zu kleineren Auseinandersetzungen zwischen Polizei […]