Veröffentlichung: Bericht »On Europe’s Streets – Annual Marches glorifying Nazism« erschienen
Der Bericht konzentriert sich auf die zwölf größten alljährlich in der EU stattfindenden Aufmärsche, die den Nationalsozialismus verherrlichen.
Obwohl es im europäischen Recht den Rahmen gibt, Holocaust-Leugnung und Holocaust-Relativierung sowie zu Gewalt aufrufende Hassreden zu unterbinden, finden in ganz Europa alljährlich Aufmärsche statt, die die NS-Zeit und den Faschismus verherrlichen, ohne dass die zuständigen Behörden eingreifen. Wir haben 12 große jährliche Aufmärsche zur Verherrlichung von Nationalsozialismus und Faschismus dokumentiert und die wiederkehrenden Muster, die ihnen zugrunde liegen, analysiert. Die in dem Bericht untersuchte Rechtsprechung sowie der Rechtsrahmen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und der Europäischen Union machen deutlich: Solche Aufmärsche können nicht nur unterbunden werden, sondern sollten auch unterbunden werden.
Allein im Februar 2023 marschierten wieder Nazi-Sympathisanten in Budapest, Sofia, Madrid und Dresden auf, um Kriegsverbrechern und Ereignissen aus dem Zweiten Weltkrieg zu gedenken. "Der größte rechtsextreme Aufmarsch in Europa" ist der Titel, um den sich Aufmärsche zur Verherrlichung von Nazismus und Faschismus jedes Jahr erneut stolz bemühen. Trotz des europaweit geltenden Rechtsrahmens, der Holocaust-Leugnung, Holocaust-Verharmlosung und zu Gewalt aufrufende Hassreden verbietet, finden diese Aufmärsche ungestraft statt.
B’nai B’rith International und die Amadeu Antonio Stiftung haben mit Expert*innen aus ganz Europa (darunter Linus Pook und Grischa Stanjek von democ.) den Report „On Europe’s Streets: Annual Marches Gloryfying Nazism“ zusammengestellt.
