Antisemitismus: Hamas-Parolen und Ausschreitungen bei antiisraelischen Protesten in Berlin
Am 15.10.23 beteiligen sich über 1.000 Personen an einer antiisraelischen Versammlung in Berlin. Die Polizei löste die Kundgebung auf dem Potsdamer Platz auf, da es sich um eine Ersatzveranstaltung für eine zuvor verbotene Versammlung gehandelt habe.
Zahlreiche Teilnehmende widersetzten sich der Auflösung durch die Polizei und suchten die Auseinandersetzung mit den Einsatzkräften. Diese setzten u. a. Schlagstöcke und Pfefferspray ein, um das Verbot durchzusetzen. Angemeldet worden war die Veranstaltung unter dem Vorwand einer „Mahnwache für die zivilen Opfer der Menschen in Nahost“. Vor Ort wurden auf Arabisch Parolen wie „Hamas Ya Shabiya! [in etwa: Hamas, du Bewegung des Volkes!]“, „Mit unserem Blut und unserer Seele werden wir uns für al-Aqsa aufopfern!“ sowie „Millionen von uns gehen als Märtyrer nach Jerusalem“ gerufen.
Nach den antisemitischen Anschlägen der Hamas in Israel, die mindestens 1.200 Menschen das Leben gekostet haben, hatte die Terrororganisation für Freitag, 13.10.23, einen globalen Tag der „al-Aqsa-Flut“ ausgerufen, an dem überall auf der Welt israelische und jüdische Personen und Institutionen angegriffen werden sollte. Der Name bezieht sich auf die al-Aqsa-Moschee auf dem Jerusalemer Tempelberg. Zahlreiche jüdische Einrichtungen und Sicherheitsbehörden hatten nach dem Aufruf weltweit die Sicherheitsvorkehrungen zum Schutz von Jüdinnen und Juden verschärft.
In Berlin waren zuletzt zahlreiche antiisraelische Versammlungen und ihre Ersatzveranstaltungen verboten worden. Begründet worden war dies mit antisemitischen Straftaten und Ausschreitungen bei vergangenen ähnlich gelagerten Demonstrationen, die teils von denselben Personen organisiert und angemeldet worden waren. Organisationen wie das Netzwerk „Samidoun“, das der Terrororganisation PFLP nahe steht, oder die Gruppe „Palestine Speaks“ hatten wiederholt dennoch zu Demonstrationen mobilisiert – so auch zu der heutigen Versammlung. Die Polizei löste diese jeweils auf.
