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Antisemitismus Berlin Deutschland Monitoring Rechtsextremismus Video

Corona-Demo mit Wasserwerfern beendet

Mehrere tausend Menschen nahmen am 18.11.20 in Berlin an einer Demonstration gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie teil. Da sich die TeilnehmerInnen nicht an die Auflagen hielten, beendete die Polizei die Versammlung. Es folgten Angriffe gegen Einsatzkräfte, Flaschen- und Böllerwürfe und ein Wasserwerfereinsatz. Mittendrin: Bekannte Neonazis und Funktionäre der AfD.

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#HalleProzess Antifeminismus Antisemitismus Rassismus Rechtsextremismus

20. Prozesstag Kurzbericht: „Es hätte auch unsere Synagoge treffen können.“

Am 17. November 2020 sagte am 20. Verhandlungstag des Halle-Prozesses der Geschäftsführer der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS), Benjamin Steinitz, als Sachverständiger zu den Auswirkungen des Anschlags von Halle auf das jüdische Leben in Deutschland aus. Außerdem ergänzte der Sachverständige Professor Leygraf sein psychiatrisches Gutachten, in welchem er dem Angeklagten die volle Schuldfähigkeit […]

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#HalleProzess Antifeminismus Antisemitismus Rassismus Rechtsextremismus

19. Prozesstag Kurzbericht: Nebenklage sieht drei weitere Mordversuche

Am 19. Verhandlungstag sagte die sachverständige Zeugin Karolin Schwarz zur Online-Rezeption des Anschlags aus. Drei Nebenklageanwält*innen stellten Anträge, denen zufolge der Angeklagte wegen drei weiterer Mordversuche verurteilt werden könne.

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Polen Rechtsextremismus

Nationalisten setzen Wohnung in Brand: Ausschreitungen beim Unabhängigkeitsmarsch in Warschau

Mehrere zehntausend Menschen beteiligten sich am 11.11.2020 am nationalistischen Unabhängigkeitsmarsch in Warschau. Immer wieder griffen Teilnehmer Polizisten an und bewarfen Wohnhäuser, an denen Regenbogen-Flaggen oder Symbole der Frauenstreik-Bewegung hingen, mit Pyrotechnik. Dabei wurde eine Wohnung unter dem Jubel einiger Teilnehmer in Brand gesetzt. Ein Teilnehmer rief etwa: “Nicht löschen, lasst die Hure brennen!” Der Marsch […]

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Rechtsextremismus Sachsen

Neonazis greifen Polizei an: Randale bei Querdenken-Demo in Leipzig

Am Samstag, den 07.11.2020, beteiligten sich in Leipzig mehrere zehntausend Menschen an einer bundesweit beworbenen Demonstration gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Die Demonstration stand unter dem Motto „Versammlung für die Freiheit“ und gab vor, sich gegen die Einschränkung der Grundrechte im Zuge der Corona-Maßnahmen zu wenden. In Wahrheit wurden wie bereits in der […]

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#HalleProzess Antisemitismus Rechtsextremismus

18. Prozesstag Kurzbericht: Angeklagter schuldfähig

Am 18. Verhandlungstag sagten drei Sachverständige sowie ein Überlebender aus der Synagoge aus. Die Sachverständigen äußerten sich insbesondere zur Schuldfähigkeit des Angeklagten und hatten ihn u. a. psychiatrisch untersucht.

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Berlin Querfront Rechtsextremismus

Corona-Protestler attackieren Polizei in Berlin

In Berlin hat bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen am 25.10.2020 ein Großteil der rund 2000 Teilnehmenden gegen die Auflagen verstoßen. Vereinzelt durchbrachen Demonstrierende Polizeiabsperrungen und widersetzten sich Anweisungen der Polizei.  Bereits mittags hatten sich am Alexanderplatz Menschen versammelt und zogen nahezu unbegleitet durch die Polizei Richtung Friedrichshain. Auf der Karl-Marx-Allee wurde eine Kundgebung vorzeitig abgebrochen, […]

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#HalleProzess Antisemitismus Rassismus Rechtsextremismus

17. Prozesstag Kurzbericht: Erneut Kritik an Ermittlungsbehörden

Am 17. Verhandlungstag sagten mehrere JVA-Beamte zur Haftzeit des Angeklagten aus. Außerdem wurden BKA-Beamte zu den Finanzermittlungen, zur Vortatphase und zur Auswertung der Musik, die der Attentäter während der Tat abspielte, angehört. NebenklagevertreterInnen kritisierten die Ermittlungen erneut deutlich.

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#HalleProzess Antisemitismus Rassismus Rechtsextremismus

11. Verhandlungstag: Prozessprotokoll

11-seitiges Protokoll des 11. Verhandlungstages. Zeugenaussagen der Betroffenen Margit W., Bernd H. und Malek B. sowie eines LKA-Beamten zum Geschehen im „Kiez Döner“.

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#HalleProzess Antisemitismus Rassismus Rechtsextremismus

16. Prozesstag Kurzbericht: Offene Fragen zu möglichen Mittätern

Am 16. Prozesstag wurden Sachverständige für Ballistik und Rechtsmedizin, ein Überlebender des Anschlags und Polizeibeamte, die den mutmaßlichen Attentäter festgenommen hatten, als Zeugen gehört.