Antisemitismus: Holocaust-Relativierung auf islamistischer Demonstration
Am Samstag, dem 18. April 2026, versammelten sich in Stuttgart rund 300 Menschen zu einer Demonstration unter dem Motto „Wir vergessen Gaza nicht“. Dazu aufgerufen hatte ein bundesweit organisiertes islamistisches Netzwerk von mehreren Einzelpersonen u.a. aus Düsseldorf, Berlin und Hamburg. Vom Neuen Schloss aus zog der Demonstrationszug durch die Innenstadt und kehrte anschließend zum Schlossplatz zurück.
Während des Aufzugs wurden wiederholt Sprechchöre angestimmt, in denen Israel unter anderem als „Kinder- und Massenmörder“ bezeichnet und zu einer „Intifada-Revolution“ aufgerufen wurde. Mehrfach wurden auch Abwandlungen der Parole „From the River to the Sea, Palestine will be free“ angestimmt. Diese bezieht sich auf das Gebiet zwischen Jordan und Mittelmeer – also das heutige Israel, die Westbank und den Gazastreifen. In Deutschland wird die Parole je nach Kontext und Bundesland unterschiedlich bewertet: Viele Behörden und einige Gerichte verstehen sie als Aufruf zur Abschaffung des Staates Israel bzw. als Kennzeichen der Hamas und stufen sie daher gemäß § 86a StGB als strafbar ein. Dies gilt insbesondere seit dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 und dem darauf folgenden Betätigungsverbot der Hamas durch das Bundesinnenministerium.
In ihrer Rede setzte die Bochumer BSW-Politikerin Lina Bouchareb den andauernden Konflikt in Israel und den Nachbarstaaten mit dem Holocaust gleich. Eine weitere Rednerin verglich den israelischen Staat mit dem NS-Regime sowie dem südafrikanischen Apartheidssystem. Versammlungsanmelder Jonas Schmidt sprach vom „zionistischen Besatzerstaat“, der nicht das Judentum repräsentiere. Fouad Abou Zaher, Mitorganisator aus Berlin, rief offen zum Boykott Israels und von Juden auf und verwendete dann unmittelbar korrigierend den Begriff „Zionisten“ als Chiffre.
Neben überregional bekannten Akteur*innen aus der Szene beteiligten sich auch lokale Gruppen an der Organisation der Demonstration, darunter Vertreter der Initiative „Arabic Speak“ aus Karlsruhe und Stuttgart, die nach eigenen Angaben wöchentlich Versammlungen in der Region durchführen und Spenden sammeln.
Am Rande der Demonstration kam es zu vereinzelten Gegenprotesten von Iraner*innen in der Diaspora, die gegen die Verherrlichung des iranischen Regimes auf der Versammlung protestierten.
